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Das ist eine schwarz-blaue Vorsitzfüh­rung

XXIV. Gesetzgebungsperiode, Die Grünen

  • gegen: Dr. Peter Pilz
  • Präsidium: Fritz Neugebauer
  • erhalten im: Dienstag, 13 September 2011

Präsident Fritz Neugebauer: Herr Abgeordneter Dr. Pilz, für den Pauschalvorwurf: Die FPÖ ist eine durch und durch korrumpierte Partei!, erteile ich Ihnen einen Ord­nungsruf. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Dr. Pilz: Das ist eine schwarz-blaue Vorsitzfüh­rung! – Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Ordnungsruf

Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet.

Bevor ich die Debatte schließe, wende ich mich noch einmal an Herrn Abgeordneten Dr. Pilz: Den Vorwurf, ich würde eine schwarz-blaue Vorsitzführung befleißigen, weise ich mit aller Entschiedenheit zurück. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Sie erhalten einen weiteren Ordnungsruf. Ich darf darauf hinweisen, dass im Protokoll vermerkt ist, Herr Kollege, dass damals, als jemand vor einigen Sitzungen zu Ihnen sagte, Sie seien korrupt, auch ein Ord­nungsruf fällig war. Es entspricht das daher durchaus dem Reglement. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)