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Das ist unehrlich, das ist heuchlerisch, das macht man nicht

XXIV. Gesetzgebungsperiode, BZÖ

  • gegen: Stefan Petzner
  • Präsidium: Mag. Barbara Prammer
  • erhalten im: Mittwoch, 18 Januar 2012

Abgeordneter Stefan Petzner (BZÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Meine Damen und Herren! ...

... Die sinkenden Einschaltquoten, was den ORF betrifft – Marktanteil mittlerweile weit unter 35 Prozent –, zeigen ja auch, dass sich die Zuseherinnen und Zuseher, die Hörerinnen und Hörer zusehends abwenden, weil sie dem ORF und seiner Bericht­erstattung nicht mehr vertrauen. Dieses Vertrauen, meine Damen und Herren, gilt es, durch diese Maßnahme, die wir vorgeschlagen haben, wieder herzustellen und damit auch die tatsächliche Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Öster­reich sicherzustellen.

Dazu können auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ORF ihren Beitrag leisten. Das möchte ich zum Schluss noch erwähnen, weil Herr Cap heute schon wieder versucht hat, sich bei den Mitarbeitern und Redakteuren einzuschleimen. Sie haben ihnen schon wieder Honig ums Maul geschmiert, damit sie ja wieder freundlich berichten und nicht bös auf euch sind, weil ihr den Pelinka hineinschieben wolltet. Das ist unehrlich, das ist heuchlerisch, das macht man nicht.

Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben eine Verantwortung für den ORF, für ihr Haus. Daher ist es richtig, Kritik zu üben, daher ist es richtig, sich zu wehren, aber diese Kritik und dieses Wehren müssen so erfolgen, dass man damit nicht dem eigenen Unternehmen, dem Ansehen des Hauses, in dem man arbeitet, in dem man beschäftigt ist, schadet. Manch ein Redakteur, der sich da besonders aktiv gebärdet hat, hat einen 18-er Vertrag – ORF-Insider wissen, welche Gehaltsstufe das ist –, das heißt, es sollten manche auch ein bisschen vor der eigenen Türe kehren. Auch da gilt es, ein bisschen Mäßigung zu betreiben (Zwischenruf des Abg. Rädler) und die Sache zu sehen – und nicht nur einzelne Personen wie Niko Pelinka oder andere.

Kritik ist gut, Kritik ist wichtig, aber sie muss auch geordnet und zivilisiert und korrekt ablaufen. Das ist im Interesse unserer Demokratie und auch der Medien in Österreich, meine Damen und Herren. (Beifall beim BZÖ.)

Ordnungsruf

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Petzner, für Sie gilt natürlich dasselbe: Für den Vorwurf „heuchlerisch“ erhalten Sie einen Ordnungsruf. (Abg. Grosz: Dabei habe ich noch gar nicht geredet! – Abg. Ing. Westenthaler: Sie sollten sich noch ein paar Ordnungsrufe für den Kollegen Grosz aufheben!)