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Die beleidigenden Äußerungen

XXIV. Gesetzgebungsperiode, BZÖ

  • gegen: Gerald Grosz
  • Präsidium: Fritz Neugebauer
  • erhalten im: Dienstag, 06 Dezember 2011

Abgeordnete Ursula Haubner (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundes­minister! Lieber Kollege Donabauer, wenn du da heraußen stehst und von „Besitz­stände verteidigen“ redest, dann solltest du dich selbst bei der Nase nehmen und nicht jemanden beschuldigen, der nicht mehr sagen kann, wie es wirklich war.

1997 ist dieses Altsystem von Politikern abgeschafft geworden, und meines Wissens haben unsere Leute dem sehr vehement zugestimmt. Also bitte bei der Wahrheit bleiben! (Beifall beim BZÖ. – Abg. Grosz – in Richtung des Abg. Donabauer –: Denken Sie daran, wer das beschlossen hat!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Man sieht gerade an dem, was meine Vorredner Unterschiedliches zu diesem Sozialrechts-Änderungsgesetz gesagt haben (anhaltende Zwischenrufe des Abg. Grosz in Richtung des Abg. Donabauer), was der Herr Bundesminister auch zu erklären versucht hat, dass das Pensionssystem nach wie vor das heiße Eisen der Politik ist, das Pensionssystem, das dringend einer Harmonisierung bedarf, das Pensionssystem

Ordnungsruf

Präsident Fritz Neugebauer: Entschuldigung, Frau Kollegin, dass ich Sie unter­breche.

Herr Kollege Grosz, die beleidigenden Äußerungen gegenüber dem Kollegen Donabauer billige ich nicht. Ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf. Mäßigen Sie sich bitte! (Beifall bei der ÖVP.)