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Sie haben ... ja einiges ... verbrochen! ..Schmierenkomödie..

FPÖ, XXIV. Gesetzgebungsperiode

  • gegen: Heinz-Christian Strache
  • Präsidium: Mag. Barbara Prammer
  • erhalten im: Dienstag, 25 November 2008

Sie haben als Infrastrukturminister ja einiges in Ihrem Verantwortungsbereich verbockt! Für die Aufrechterhaltung der nötigen Infrastruktur in Österreich haben Sie nichts – aber schon wirklich gar nichts! – getan. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Und glauben Sie ja nicht, dass Sie uns so mir nichts dir nichts ins Bundeskanzleramt davonhuschen können, ohne für diesen Bereich, den Sie in den letzten Jahren gestaltet haben, auch Verantwortung tragen zu müssen. (Beifall bei der FPÖ.)

Wenn das, was der Herr Faymann als Infrastrukturminister nicht geleistet, sondern verbrochen hat, die Generalprobe für sein Wirken als Bundeskanzler war (Zwischen­rufe bei der SPÖ), dann kann man wirklich nur sagen: Gute Nacht, Österreich! Der Staat hat eine funktionierende Infrastruktur verdient, und zwar nicht nur eine funktionie­rende Infrastruktur, sondern hat natürlich auch für eine verlässliche Grundversorgung mit Waren und Dienstleistungen für seine Staatsbürgerinnen und Staatsbürger zu sorgen.

Genau dort muss man den Herrn Minister Faymann bei seiner Verantwortung dingfest machen. Faymann hat aber darauf bis dato keine Antworten gegeben. Wie denn auch, war er doch in den letzten Monaten hauptsächlich mit der Schmierenkomödie einer Koalitionsverhandlung sowie mit Koalitionsspielchen beschäftigt (Zwischenruf des Abg. Krainer), nach einer Neuwahl, die provoziert wurde und wo ich noch die Worte des Finanzministers Molterer im Ohr habe, der sich in die Öffentlichkeit gestellt und gesagt hat: „Es reicht!“

Ordnungsruf

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Klubobmann Strache, für die beiden Unter­stellungen, nämlich, etwas „verbrochen“ zu haben, und des Schmierenkomödianten­tums erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf.