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Sie täten am liebsten die Opposition rausschmeißen! - ordnungsruf.at

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Sie täten am liebsten die Opposition rausschmeißen!


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XXIV. Gesetzgebungsperiode, BZÖ


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  • gegen: Ing. Peter Westenthaler
  • Präsidium: Fritz Neugebauer
  • erhalten im: Donnerstag, 20 Oktober 2011

Präsident Fritz Neugebauer: Unter Hinweis auf § 59 Abs. 3 der Geschäftsordnung ist ein Antrag ordnungsgemäß gestellt worden. Ich habe mit der Worterteilung an den Klubobmann-Stellvertreter, Kollegen Amon, die Debatte eröffnet. Ich kann die Rede­zeiten auf 5 Minuten beschränken. Ich frage daher, ob in der Debatte weitere Wortmel­dungen gewünscht sind. – Das ist nicht der Fall.

Herr Klubobmann, halten Sie Ihren Antrag angesichts der Anwesenheit der Frau Bun­desministerin aufrecht? (Heiterkeit.) – Das ist nicht der Fall.

Zu Wort gelangt Herr Professor Dr. Van der Bellen. – Bitte. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Grosz: Sie verhöhnen selbst das Parlament, Herr Präsident! Sie glauben, das Parla­ment gehört der ÖVP! – Abg. Ing. Westenthaler: Sie täten am liebsten die Opposition rausschmeißen! Sie wollen der Opposition den Mund verbieten! – Weitere Zwischen­rufe beim BZÖ.)

Entschuldigen Sie, Herr Professor! – Ich habe es das letzte Mal dem Herrn Kollegen Pilz schon sagen dürfen: Ich lege großen Wert darauf festzustellen, dass ich bemüht bin, eine objektive Vorsitzführung zu gewährleisten (Abg. Ing. Westenthaler: Ja, das haben wir eh gesehen!), und ich weise Ihre Unterstellung auf das Schärfste zurück und erteile Ihnen einen Ordnungsruf! (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP sowie Beifall bei Abgeordneten der SPÖ. – Rufe bei FPÖ und BZÖ: Wem? Wem? Wem?)

Ich habe geglaubt, weil Sie am lautesten schreien, Herr Kollege Westenthaler, dass Sie dafür prädestiniert sind. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Ing. Westen­thaler: Danke, Herr Präsident! Das ist ein Orden wieder einmal!)

Ordnungsruf

Präsident Fritz Neugebauer: Unter Hinweis auf § 59 Abs. 3 der Geschäftsordnung ist ein Antrag ordnungsgemäß gestellt worden. Ich habe mit der Worterteilung an den Klubobmann-Stellvertreter, Kollegen Amon, die Debatte eröffnet. Ich kann die Rede­zeiten auf 5 Minuten beschränken. Ich frage daher, ob in der Debatte weitere Wortmel­dungen gewünscht sind. – Das ist nicht der Fall.

Herr Klubobmann, halten Sie Ihren Antrag angesichts der Anwesenheit der Frau Bun­desministerin aufrecht? (Heiterkeit.) – Das ist nicht der Fall.

Zu Wort gelangt Herr Professor Dr. Van der Bellen. – Bitte. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Grosz: Sie verhöhnen selbst das Parlament, Herr Präsident! Sie glauben, das Parla­ment gehört der ÖVP! – Abg. Ing. Westenthaler: Sie täten am liebsten die Opposition rausschmeißen! Sie wollen der Opposition den Mund verbieten! – Weitere Zwischen­rufe beim BZÖ.)

Entschuldigen Sie, Herr Professor! – Ich habe es das letzte Mal dem Herrn Kollegen Pilz schon sagen dürfen: Ich lege großen Wert darauf festzustellen, dass ich bemüht bin, eine objektive Vorsitzführung zu gewährleisten (Abg. Ing. Westenthaler: Ja, das haben wir eh gesehen!), und ich weise Ihre Unterstellung auf das Schärfste zurück und erteile Ihnen einen Ordnungsruf(Beifall und Bravorufe bei der ÖVP sowie Beifall bei Abgeordneten der SPÖ. – Rufe bei FPÖ und BZÖ: Wem? Wem? Wem?)

Ich habe geglaubt, weil Sie am lautesten schreien, Herr Kollege Westenthaler, dass Sie dafür prädestiniert sind. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Ing. Westen­thaler: Danke, Herr Präsident! Das ist ein Orden wieder einmal!)