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Unausgegoren und auch heuchlerisch

ÖVP, XXIV. Gesetzgebungsperiode

  • gegen: Karlheinz Kopf
  • Präsidium: Mag. Barbara Prammer
  • erhalten im: Mittwoch, 18 Januar 2012

Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Ge­schätzte Herren auf der Regierungsbank! Meine Damen und Herren! ...

... Über diese Art von Reformen sollten wir dringend reden, da bin ich sehr dafür, und zwar in einer offenen Debatte, alle fünf Parteien miteinander. Was wir aber heute nicht tun sollten und wir von der ÖVP auch nicht tun können, ist, diesem Antrag, der meines Erachtens unausgegoren ist – ich sage noch einmal dazu: auch heuchlerisch ist, wenn er von Ihnen kommt (Abg. Kogler: So ein Unsinn! – Abg. Grosz: Ordnungsruf, Frau Präsidentin!), und nicht ganz von den Motiven getrieben ist, die ich mir eigentlich wünschen würde –, zuzustimmen. Ich wünsche mir aber eine seriöse Debatte, und bis wir zu einem anderen ORF-Gesetz kommen, wünsche ich mir schlicht und einfach von allen Politikerinnen und Politikern in Österreich einen anständigen Umgang mit dem ORF. – Das würde schon reichen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Grosz: Für „heuch­lerisch“ müsste es einen Ordnungsruf geben, Frau Präsidentin!)

Ordnungsruf

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Klubobmann, für den Vorwurf „heuch­lerisch“ erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf.